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Definition

Marken sind grundsätzlich alle Zeichen, die geeignet sind Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden und nicht ausschließlich aus einer Form bestehen, § 3 Markengesetz (MarkenG). Der Schutz als Marke hängt von der Eintragung des Zeichens als Marke, von der Erlangung von Verkehrsgeltung oder notorischer Bekanntheit als Marke iSd Pariser Verbandsübereinkunft ab (§ 4 MarkenG).

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